AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dr. SAM Germany GmbH, Kopernikusstraße 28, 40223 Düsseldorf, für das Internet-Angebot www.drsam.de. Nachfolgend Dr. SAM genannt.

Willkommen bei Dr. SAM! Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen (die "Bedingungen") und unsere Datenschutzrichtlinien ("Datenschutzrichtlinien") sorgfältig durch, denn sie sind eine rechtsgültige Vereinbarung zwischen Ihnen und Dr. SAM Germany GmbH, einer Gesellschaft aus Düsseldorf ("Dr. SAM", "wir", "uns" oder "unser") und regeln Ihre Nutzung unserer Haustier-Wohlfühlen-Inhalte und zugehörigen Dienste, die über unsere Website unter www.drsam.de (die "Website") zugänglich sind. Um die Lesbarkeit dieser Bedingungen zu erleichtern, werden die Website und unsere Dienste gemeinsam als "Dienste" bezeichnet.

Vorbemerkung

Die bei Dr. SAM registrierten Nutzer haben die Möglichkeit, online Termine zu buchen, Produkte zu bestellen und von anderen personalisierte Diensten Gebrauch zu machen.


1. Vertragsgegenstand

(1) Diese AGB sind für alle unter www.drsam.de künftigen und momentan zu Verfügung gestellten Dienste und Produkte nach Ziffer 12 so lange geltend, bis die AGB geändert oder ergänzt werden.

(2) Die AGB sind nicht Gegenstand anderer Angebote von Dr. SAM.

 

2. Nutzungsberechtigte

Volljährige Personen ab dem 18ten Lebensjahr sind nutzungsberechtigt, ein Anspruch auf Nutzung besteht jedoch nicht. Sie dürfen die Dienste nur nutzen, wenn Sie (i) 18 Jahre oder älter sind und in der Lage sind, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit Dr. SAM abzuschließen, und (ii) nicht nach geltendem Recht von der Nutzung der Dienste ausgeschlossen sind.


3. Ihr Konto

(1) Ein Konto (oder "Account") wird benötigt, um die Dienste von Dr. SAM zu nutzen. Ein Konto lässt sich anlegen, indem eine Registrierung, eine Bestellung oder eine Terminbuchung erfolgt. Dies kann nur von nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2 beantragt werden. Sie können dies über die Website oder über Ihr Konto bei bestimmten Social-Networking-Diensten Dritter, wie z. B. Facebook, tun (jeweils ein "SNS-Konto"). Wenn Sie die Option SNS-Konto wählen, erstellen wir Ihr Konto, indem wir aus Ihrem SNS-Konto bestimmte personenbezogene Daten wie Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse sowie andere personenbezogene Daten extrahieren, auf die wir aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen auf dem SNS-Konto zugreifen können.

(2) Durch eine Registrierung, eine Bestellung oder eine Terminbuchung bei Dr. SAM geben Sie an, dem nutzungsberechtigten Personenkreis, welcher in Ziffer 2 beschrieben wird anzugehören. Sie verpflichten sich dazu, durch die von Ihnen richtig und vollständig angegebene Daten keine Rechte von Dritten zu verletzen. Sie verletzen die Rechte dritter auch, wenn sie Daten, Informationen oder personenbezogene Daten ohne Einwilligung der dritten Partei benutzen.  

(3) Wenn sich Ihre Daten ändern sollten, sind Sie dazu verpflichtet diese Änderung schnellstmöglich einzutragen. Dr. SAM ist berechtigt, jederzeit einen Nachweis zu verlangen, betreffend der Richtigkeit der Informationen. Es ist wichtig, dass Sie uns genaue, vollständige und aktuelle Informationen für Ihr Konto zur Verfügung stellen, und Sie stimmen zu, diese Informationen zu aktualisieren, um sie genau, vollständig und aktuell zu halten. Wenn Sie dies nicht tun, müssen wir Ihr Konto möglicherweise sperren oder kündigen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie Ihr Kontopasswort an niemanden weitergeben und uns sofort über jede unbefugte Nutzung Ihres Kontos benachrichtigen werden. Sie sind für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter Ihrem Konto stattfinden, unabhängig davon, ob Sie davon wissen oder nicht.

(4) Wir begrüßen Feedback, Kommentare und Verbesserungsvorschläge zu den Diensten. Sie können uns jederzeit Feedback über unser Chat-Service auf www.drsam.de übermitteln. Sie gewähren uns eine nicht-exklusive, übertragbare, weltweite, unbefristete, unwiderrufliche, voll bezahlte, gebührenfreie Lizenz mit dem Recht zur Unterlizenzierung unter allen geistigen Eigentumsrechten, die Sie besitzen oder kontrollieren, um das Feedback zu nutzen, zu kopieren, zu modifizieren, davon abgeleitete Werke zu erstellen und es anderweitig für jeden Zweck zu verwerten.

4. Nutzungsvereinbarung

(1) Die Nutzungsvereinbarung kommt ab dem Moment zustande, wenn Dr. SAM die Anmeldung oder den Termin bestätigt und durch Verfügungsstellung der Dienste akzeptiert und der Nutzer diesen Bedingungen zur Nutzung auch zustimmt. Dr. SAM behält das Recht, die Nutzungsvereinbarung jederzeit zu kündigen.

(2) Das Recht, Dienste auf der Domain  www.drsam.de nur unter spezifischen Voraussetzungen und auf Antrag zu Verfügung zu stellen, behält sich Dr. SAM vor. Voraussetzungen werden ausführlich unter www.drsam.de dargestellt.


5. Umfang der Leistungen

(1) Die Dienste, welche registrierungspflichtig sind und unter www.drsam.de zu Verfügung gestellt werden sind ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten von Dr. SAM gewährleistet.

(2) Es besteht kein Anspruch auf die Zurverfügungstellung von registrierungspflichtigen Diensten unter www.drsam.de. Dr. SAM garantiert eine Zusicherungen für einen erwarteten Leistungsumfang nicht. Ein Internetzugang ist kein Bestandteil dieser Nutzungsvereinbarung. Der Nutzer ist für die Internetverbindung und die Hardware sowie die Software selber verantwortlich.

(3) Dr. SAM behält sich das Recht vor alle Angebote, die unter www.drsam.de verfügbar sind zu jedem Zeitpunkt einzustellen und zu ändern. Dr. SAM informiert Sie hierüber innerhalb einer angemessenen Frist.

(4) Bei vorsätzlicher Ausnutzung der quartalsweise kündbarer Mitgliedschaft als Einmalberatung, behalten wir uns das Recht vor, im Nachhinein den vollen Betrag der Einmalberatung abzurechnen.


6. Pflichten des Nutzers

(1) Sie sind in der Pflicht, Ihr Passwort für sich zu behalten und geschützt vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren. Außerdem sind Sie dazu verpflichtet Dr. SAM Bescheid zu geben, wenn Ihnen bekannt wird, dass Ihr Passwort ohne Ihre Zustimmung von Dritten benutzt wird. Dr. SAM behält sich die Möglichkeit vor Ihren Zugang zu registrierungspflichtigen Teilen der Website www.drsam.de zu deaktivieren, sobald ein Verdacht entsteht, dass Ihr Passwort von einer dritten Partei genutzt wird; Sobald dies geschieht werden Sie informiert und Ihnen wird ein neues Passwort zu Verfügung gestellt, es sei denn Sie haben bewusst zum Missbrauch beigetragen. Zusätzlich besteht die Möglichkeit Ihr Passwort in dem “Patientenmenü” selbstständig zu ändern; Aus Sicherheitsgründen sollte das regelmäßig geschehen.

(2) Sie verpflichten sich dazu die Dienste, welche von Dr. SAM angeboten werden nicht zu kommerzialisieren und nur gemäß der Richtlinien auf www.drsam.de zu nutzen.

(3) Es ist Ihnen nicht gestattet Daten zu versenden oder auf den Servern von Dr. SAM zu speichern, welche die Nutzung der Systeme von Dr. SAM oder anderen Parteien behindern oder verletzen.

(4) Es ist Ihnen untersagt, Dritte oder weitere Nutzer von www.drsam.de Angebote zu unterbreiten. Insbesondere bezieht sich dies auf Spam E-Mails und sonstige Arten von Werbung oder Nachrichten die zum Kauf anregen.

(5) Damit ein Datenverlust vermieden wird, empfiehlt Dr. SAM eine eigene Sicherungskopie auf Ihrem Datenträger zu machen.


7. Online-Terminbuchung

(1) Es ist Ihnen untersagt Termine für Dritte zu buchen.

(2) Sie sind verpflichtet korrekte und vollständige Angaben anzugeben.

(3) Die von Ihnen gebuchten Termine sind verbindlich und müssen eingehalten werden. Wenn Dr. SAM bemerkt, dass Sie zu Terminen häufiger nicht erscheinen, ist es Dr. SAM erlaubt, Sie von zukünftigen Terminbuchungen auszuschließen.

8. Tierärzte

Dr. SAM agiert nicht als Tierarzt und stellt selbst keine tierärztlichen Leistungen zur Verfügung. Dies geschieht ausschließlich durch die Tierärzte, die gebuchte Termine wahrnehmen.


9. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch

(1) Wenn Sie Ihre Pflichten gegenüber dieser AGB nicht erfüllen, hat Dr. SAM die Berechtigung den Account zu sperren und zu deaktivieren und im Falle eines klaren Verstoßes zu löschen. Andere Maßnahmen zum Schutz von Dr. SAM sind auch gestattet, soweit Grund zum Schutz besteht. Diese Maßnahmen gelten auch, wenn ein Verdacht auf einen Verstoß gegen die AGB besteht.

(2) Bei Verstößen gegen die AGB haften Sie für alle Schäden, die daraus entstehen. Dr. SAM ist von allen von Ihnen verursachten Kosten und Verstößen befreit die ein Resultat von Verletzung der AGB sind. Weitere Ansprüche behält sich Dr. SAM vor.


10. Haftung

(1) Dr. SAM haftet nicht für fahrlässige Verletzungen der AGB jeglicher Art.

(2) Weder Dr. SAM noch irgendeine andere Partei, die an der Erstellung, Produktion oder Bereitstellung der Dienste beteiligt ist, haftet für beiläufige, spezielle, exemplarische Folgeschäden, oder Schäden für entgangenen Gewinn, entgangenen Umsatz, entgangene Ersparnisse, verlorenen Geschäftsmöglichkeiten, Verlust von Daten oder gutem Willen, Unterbrechung des Dienstes, Computerschäden, oder Systemausfälle, oder Kosten für Ersatzleistungen jeglicher Art, die sich aus oder in Verbindung mit diesen Bedingungen oder aus der Nutzung oder Umfähigkeit zur Nutzung der Dienste oder Inhalte ergeben, unabhängig davon, ob sie auf Gewährleistung, Vertrag, unerlaubter Handlung (einschliesslich Fahrlässigkeit), Produkthaftung oder einer anderen Rechtstheorie beruhen. und unabhängig davon, ob Dr. SAM oder eine andere Partei über die Möglichkeit eines solchen Schadens informiert wurde oder nicht, selbst wenn sich herausstellt, dass eine hierin festgelegte beschränkte Abhilfe ihren wesentlichen Zweck verfehlt hat. In einigen Gerichtsbarkeiten ist der Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung für Folgeschäden oder beiläufig entstandene Schäden nicht zulässig, so dass die obige Beschränkung möglicherweise nicht auf sie zutrifft.

(3) In keinem Fall übersteigt die Gesamthaftung von Dr. SAM, die sich aus oder in Verbindung mit diesen Geschäftsbedingungen oder aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste ergeben, den Betrag, den Sie an Dr. SAM für die Nutzung der Dienste gezahlt haben, oder einhundert Euros (€100), wenn Sie keine Zahlungspflicht gegenüber Dr. SAM haben, soweit dies zutrifft.

(4) Die oben geschriebenen Schadensersatzausschlüsse und- begrenzungen sind grundlegende Elemente der Geschäftsgrundlage zwischen Dr. SAM und Ihnen.

In Bezug auf die Vermeidung von Schäden und Datenverlusten wird auf (6) Absatz 5 verwiesen.


11. Kündigung / Beendigung

(1) Sie können die Registrierung durch Löschen des Kontos durch eine Meldung an Dr. SAM unter www.drsam.de über den Chat aufheben und beenden.

(2) Dr. SAM hat weiterhin das Recht Ihnen aus einem wichtigen Grund fristlos zu kündigen. Wir können Ihren Zugang zu den Diensten und deren Nutzung nach unserem alleinigen Ermessen jederzeit und ohne Benachrichtigung an Sie beenden.

(3) Nach einer Kündigung behält sich Dr. SAM das Recht vor den Account und die zugehörigen Inhalte zu sperren, zu deaktivieren und zu löschen.

(4) Um Ihr Abonnement zu kündigen, können Sie unter www.drsam.de auf "Kündigen" klicken. Sie können Ihr Abonnement auch kündigen, indem Sie "Ihr Konto verwalten" auf den Diensten besuchen. Sie sind für alle Abonnementgebühren verantwortlich, die für den zu diesem Zeitpunkt laufenden Abonnementzeitraum anfallen. IN KEINEM FALL ERHALTEN SIE EINE RÜCKERSTATTUNG EINES TEILS DER ZUM ZEITPUNKT DER KÜNDIGUNG FÜR DEN DANN AKTUELLEN ABONNEMENTZEITRAUM GEZAHLTEN ABONNEMENTGEBÜHR. Wenn Sie kündigen, bleibt Ihr Recht, die Dienste zu nutzen, bis zum Ende des dann aktuellen Abonnementzeitraums bestehen und endet dann ohne weitere Kosten, mit Ausnahme der Berechtigung, den €2.500-Notfallfonds zu erhalten. Indem Sie Ihr Abonnement kündigen, erklären Sie sich damit einverstanden, auf Ihr Recht zu verzichten, im Falle eines Notfalls Gelder zu erhalten.

(5) Folgebeiträge für Produkte und Dienstleistungen sind am ersten Tag des vereinbarten Beitragszeitraums fällig. Die Zahlung gilt als rechtzeitig, wenn sie zu dem in der Beitragsrechnung angegebenen Zeitpunkt erfolgt. Wird der Folgebeitrag nicht rechtzeitig gezahlt, gerät der Kunde ohne Mahnung in Verzug. Gerät der Kunde in Verzug, hat er oder sie ab dem Tag der Rechnungsfälligkeit keinen Zugriff mehr auf den Notfallfonds, den Notgroschen sowie Produkte und Dienstleistungen, die eine Warensendung beinhalten. Der Notfallfonds oder der Notgroschen wird auf 0,- (Null) Euro zurückgesetzt. Ist der Kunde in Verzug, besteht ab dem Datum der Rechnungsfälligkeit eine einmonatige Zahlungsfrist. Sollte die Zahlungsfrist verstreichen, ohne dass die offene Rechnung beglichen wurde, hat Dr. SAM das Recht den Vertrag zu kündigen. Begleicht der Kunde die offene Rechnung, wird der Vertrag fortgesetzt. In diesem Fall starten die von Dr. SAM freiwillig gezahlten Beiträge in den Notfallfonds oder in den Notgroschen wieder bei 0,- Euro.

(6) Nach einer Beendigung, Einstellung oder Kündigung der Dienste oder Ihres Kontos bleiben die Abschnitte 12 bis 20 bestehen.

(7) Für eine Kündigung der Mitgliedschaft, siehe dafür auch Ziffer 14.

12. Produktbestellungen

(1) Der Vertrag über sämtliche Aufträge und Produktbestellungen kommt entweder mit Dr. SAM Germany GmbH oder mit einem sog. Produktpartnern zustande. In dem Fall, dass der Auftrag oder die Produktbestellung mit einem sog. Produktpartnern abgeschlossen wurde, ist Dr. SAM Germany GmbH nicht Vertragspartner dieser Aufträge, sondern vermittelt nur die Aufträge des Kunden an den Produktpartner.

(2) Die eingestellten oder mitgeteilten Produktanfragen sind ein bindendes Angebot des Kunden an den o.g. Vertragspartner.

(3) Alle Zahlungen von Kunden zur Vergütung der Produktbestellungen erfolgen auf Basis eines gesonderten Zahlungsdienstleistungsvertrages zwischen der Dr. SAM Germany GmbH, dem Produktpartner und dem Zahlungsdienstleister.

13. Transaktion und Abonnement

(1) Wenn Sie ein Abonnement für die Dienste oder die Produkte erwerben (ein solcher Kauf, eine"Transaktion"), ermächtigen Sie uns (oder unseren dritten Zahlungsabwickler) ausdrücklich, Ihnen diese Transaktion in Rechnung zu stellen. Wir können Sie bitten, zusätzliche, für IhreTransaktion relevante Informationen anzugeben, einschließlich Ihrer Kreditkartennummer, des Ablaufdatums Ihrer Kreditkarte und Ihrer E-Mail- und Postadresse für die Abrechnung und Benachrichtigung (diese Informationen, "Zahlungsinformationen"). Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie rechtlich befugt sind, alle durch solche Zahlungsinformationen dargestellten Zahlungsmethoden zu verwenden. Wenn Sie eine Transaktion initiieren, ermächtigen Sie uns, Ihre Zahlungsinformationen an Dritte weiterzugeben, damit wir IhreTransaktion abschließen und Ihre Zahlungsmethode für die von Ihnen gewählte Transaktionsart (zuzüglich aller anfallenden Steuern und sonstigen Gebühren) belasten können. Es kann sein, dass Sie zusätzliche Informationen bereitstellen müssen, um Ihre Identität zu verifizieren, bevor Sie Ihre Transaktion abschließen können (solche Informationen sind in der Definition von Zahlungsinformationen enthalten).

(2) Im Fall eines Abonnement wird die monatliche Abonnementgebühr zuzüglich aller anfallenden Steuern und sonstigen Gebühren ("Abonnementgebühr") an dem Tag, an dem Sie das Abonnement erwerben, und danach in jedem Zeitraum (wie in der Bestellung beschrieben : jeden Monat, jedes Quartal oder jede 45 Tage) in Rechnung gestellt. DURCH DEN KAUF EINES ABONNEMENTS ERMÄCHTIGEN SIE UNS, WIEDERKEHRENDE, NICHTERSTATTUNGSFÄHIGE ZAHLUNGEN ZU VERANLASSEN, WIE IM FOLGENDEN DARGELEGT. Wenn Sie ein Abonnement erwerben, werden wir (oder unser Drittanbieter-Zahlungsabwickler) Sie automatisch jeden Monat am Jahrestag des Beginns Ihres Abonnements unter Verwendung der von Ihnen angegebenen Zahlungsinformationen belasten, bis Sie Ihr Abonnement kündigen. Indem Sie diesen Bedingungen zustimmen und sich für den Kauf eines Abonnements entscheiden, erkennen Sie an, dass Ihr Abonnement über wiederkehrende Zahlungsfunktionen verfügt, und Sie akzeptieren die Verantwortung für alle wiederkehrenden Zahlungsverpflichtungen vor der Kündigung Ihres Abonnements.

14. Mitgliedschaft

(1) Über die Mitgliedschaft kann ein Nutzer für die Dauer der im Rahmen der Anmeldung vereinbarten anfänglichen Laufzeit beliebig viele Online-Beratungen bei Dr. SAM buchen, solange die Fair-Use Regel. Durch die Fair-Use-Regeln soll nachhaltig gewährleistet werden, dass alle Mitglieder schnell und einfach Beratungshilfe bekommen können. Dr. SAM möchte jedem Mitglied bei einem Gesundheitsproblem eine Sofort-Beratung durch einen Tierarzt zur Verfügung stellen.

Ein Verstoß gegen die Fair-Use-Regeln liegt vor, wenn ein Mitglied das Angebot über Gebühr nutzt. Zur Feststellung eines solchen Verstoßes wird die Nutzung des Angebotes durch das betroffene Mitglied mit Vergleichsgruppen verglichen. Das Mitglied wird informiert, sollte wider Erwarten eine bestehende und fortwährende Überbeanspruchung festgestellt werden. Eine Kündigung erfolgt nur nach vorherigem Hinweis auf eine Überbeanspruchung. Die Möglichkeit der Beendigung des Vertrags stellt das letzte Mittel dar, um die Gemeinschaft der Mitglieder vor Kostensteigerungen zu schützen.

Ein Verstoß gegen die Fair-Use-Regeln liegt weiter vor, wenn die mit den Anfragen beabsichtigte Beratung offensichtlich keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet und mutwillig erscheint. Mutwilligkeit liegt vor, wenn ein durchschnittliches Mitglied bei verständiger Würdigung aller Umstände von der Inanspruchnahme einer Notfallberatung (Erstberatung) absehen würde.

Von Anfang an aussichtslose und hypothetische Anfragen stellen bei wiederholtem Auftreten ebenfalls einen Verstoß gegen die Fair-Use-Regeln dar. Sämtliche Verstöße gegen eine der Fair-Use-Regeln stellen einen außerordentlichen Kündigungsgrund dar. Die Kündigung bezieht sich nur auf die Mitgliedschaft. Der Nutzer kann danach weiterhin einzelne Beratungen bei Dr. SAM buchen.

(2) Die Mitgliedschaft ist grundsätzlich tiergebunden. Ausgenommen sind explizit gebuchte Erweiterungen/Upgrades, welche die Mitgliedschaft auf mehrere Tiere erweitern. Wir verlangen die Zahlung einer Gebühr für die Nutzung der Dienste (oder bestimmter Teile davon) und Sie stimmen zu, diese Gebühren zu zahlen.

(3) Die Mitgliedschaft hat eine monatliche, quartalsweise oder jährliche anfängliche Laufzeit, wie im Rahmen der Anmeldung für die Dr. SAM Mitgliedschaft angegeben. Die Laufzeit verlängert sich automatisch um die Länge der anfänglichen Laufzeit, sofern das Abonnement nicht vor Ablauf gekündigt wird. Bei der jährlichen Laufzeit gilt muss die Kündigung 2 Monate vor Ablauf der Laufzeit erfolgen. Die quartalsweise und monatliche Laufzeit kann jederzeit gekündigt werden. Um eine Mitgliedschaft zu kündigen, klicken Sie unter www.drsam.de auf "Kündigen".

(4) Eine Kündigung durch Dr. SAM ist bei Missbrauch der Mitgliedschaft jederzeit möglich.

(5) Evtl. kostenlose Probezeit/Widerrufsrecht für Mitglieder erlischt, sobald ein Mitglied den ersten Termin bucht und wahrnimmt.


15. Notgroschen und Notfallfonds

Das Dr. SAM Notgroschen handelt sich um ein Notfallfonds. Es handelt sich bei dem Notgroschen um eine freiwillige Zusatzleistung. Wenn Ihr Abonnement den Zugriff auf den Dr. SAM-Notgroschen in Höhe von 2.500€ beinhaltet, unterliegen Sie diesen Bedingungen. Für die Produkte "Notfallfonds", unterliegen Sie auch diesen Bedingungen. Indem Sie ein Abonnement oder eine Mitgliedschaft ("Transaktion") abschliessen, erkennen Sie an und stimmen zu, dass:

(1) Es gibt eine obligatorische Wartezeit von 30 Tagen nach Beginn Ihres Dr.SAM-Abonnements, bevor der Notgroschen für Sie verfügbar ist (die "Wartezeit"). Wenn ein Dr. SAM Tierarzt feststellt, dass Ihr Haustier einen lebensbedrohlichen Notfall hat und eine sofortige Behandlung benötigt, bevor die Wartezeit abgelaufen ist, steht Ihnen der Notgroschen noch nicht zur Verfügung. Sie unterliegen auch erneut der Wartezeit, wenn Sie Ihr Konto oder ihr Abonnement kündigen und reaktivieren.

(2) Der Notgroschen oder der Notfallfonds stehen Ihnen nur zur Verfügung, wenn Ihre Abonnementgebühren kontinuierlich und ohne Unterbrechung gezahlt werden. Geraten Sie in Verzug, haben Sie ab dem Tag der Rechnungsfälligkeit keinen Zugriff mehr auf den Notgroschen sowie Produkte und Dienstleistungen, die eine Warensendung beinhalten. Der Notgroschen wird auf 0,- (Null) Euro zurückgesetzt. Es besteht ab dem Datum der Rechnungsfälligkeit eine einmonatige Zahlungsfrist. Sollte die Zahlungsfrist verstreichen, ohne dass die offene Rechnung beglichen wurde, hat Dr. SAM das Recht den Vertrag zu kündigen. Wenn Sie die offene Rechnung begleichen, wird der Vertrag fortgesetzt. In diesem Fall starten die von Dr. SAM freiwillig gezahlten Beiträge in den Notgroschen wieder bei 0,- Euro. Wenn die Zahlungsmethode, die wir für Sie hinterlegt haben, ausfällt, verlieren Sie den Zugang zum Notgroschen. Sie können Ihre Zahlungsmethode in ihrem Konto jederzeit aktualisieren. Wenn Sie Ihr Konto kündigen, verlieren Sie sofort den Zugriff auf den Notgroschen.

(3) Wenn Sie vermuten, dass Ihr Haustier einen lebensbedrohlichen Notfall hat und sofortige Behandlung benötigt, müssen Sie unsere Tierärzte konsultieren, bevor Sie Zugang zum Notgroschen erhalten. Alle Notfälle müssen von einem unserer Tierärzte über die Dr. SAM-Plattform beurteilt und überwiesen werden. Sie müssen im Chat auf www.drsam.de aktiv anfordern, dass Sie auf dem Notgroschen zugreifen wollen, und mit einem Dr. SAM Tierarzt sprechen, um die Einstufung des Notfalls festzulegen. Ein Live-Videoanruf von Angesicht zu Angesicht oder eine Videoaufzeichnung ist obligatorisch, um festzustellen, ob es sich um einen lebensbedrohlichen Notfall handelt oder nicht. Sie können nicht auf den Notgroschen zugreifen, wenn das Haustier zur Notfallbehandlung eingeliefert wurde, bevor Sie einen unserer Dr. SAM Tierärzte wie oben beschrieben kontaktiert haben.  

(4) Unser erfahrenes Team von Dr. SAM Tierärzten wird dein Haustier über unsere Video-Chat-Funktion beurteilen. Um den Notfall zu erfassen, ist es erforderlich, dass du uns per Videoanruf dein Tier zeigst, wenn du mit unseren Dr. SAM Tierärzten sprichst. Der Notfallfonds und der Notgroschen sind beide keine 24/7 Dienstleistungen, und sind abhängig von der Verfügbarkeiten unserer Tierärzten. Kommt es z.B. zu längeren Wartezeiten oder es ist kein Dr. SAM Tierarzt verfügbar, sollte im Zweifel immer ein Tierarzt vor Ort aufgesucht werden. In solchen Fällen erfolgt keine Übernahme der entstandenen Kosten. 

(5) Letztendlich liegt es im Ermessen unserer Tierärzte zu entscheiden, ob der Zustand deines Tieres lebensbedrohlich ist und sich für den Notgroschen qualifiziert. Der Dr. SAM Notgroschen deckt nur Option 1 ab: LEBENSBEDROHLICHER NOTFALL.

1. LEBENSBEDROHLICHER NOTFALL (Abgedeckt) : Tier benötigt sofortige Hilfe. Es muss sofort (innerhalb der nächsten 4 Stunden) ein Tierarzt aufgesucht werden, es besteht Lebensgefahr für das Tier.

2. KRITISCH  (Nicht abgedeckt) : Es wird dringend empfohlen, in den nächsten 24 Stunden einen Tierarzt aufzusuchen.

3.DRINGEND (Nicht abgedeckt) : Es sollte schnell ein Termin beim Tierarzt gemacht werden (innerhalb von 3 Tagen).

4. NICHT DRINGEND (Nicht abgedeckt) : Wenn sich die Situation nicht bessert, kann ein Tierarztbesuch erforderlich werden.

5. KEINE MASSNAHME ERFORDERLICH (Nicht abgedeckt) : Situation wurde geklärt.

6. KANN IM VIDEO CALL NICHT FESTGESTELLT WERDEN (Einschätzung von TA vor Ort nötig) : Es kann vorkommen, dass unsere Tierärzte im Videocall nicht feststellen können, ob es sich um einen LEBENSBEDROHLICHEN NOTFALL handelt. In diesem Fall muss das Tier vor Ort untersucht werden. Nach dem Gespräch mit einem Dr. SAM Tierarzt, muss innerhalb der nächsten 4 Stunden ein örtlicher Tierarzt aufgesucht werden. Die Rechnung der Behandlung mit detaillierter Diagnose kann an Dr. SAM geschickt werden. Unsere Tierärzte nehmen dann eine nachträgliche Einstufung anhand unserer Einstufungsliste (Stufen 1-5) vor. Sollte festgestellt werden, dass es sich um einen lebensbedrohlichen Notfall gehandelt hat, werden die in Frage kommenden Kosten durch den Notgroschen abgedeckt.

(6) Der Notgroschen zahlt nur für die erste Notfallversorgung. Alle weiteren Folgebehandlungen gehen zu Lasten des Tierbesitzers. Darüber hinaus deckt der Notgroschen keine zusätzlichen Kosten im Zusammenhang mit der Euthanasie ab, wie z. B. Einäscherung oder Erinnerungsstücke.

(7) Der Notgroschen ist auf eine einmalige jährliche Auszahlung in Höhe von maximal 2.500€ beschränkt, unabhängig von der Höhe des Notfalls. Sie sind nur einmal pro Jahr Ihres Abonnements berechtigt, auf den Notgroschen zuzugreifen, auch wenn der Notfall unter dem Grenzwert von 2.500€ liegt. Auch wenn Sie mehrere Tiere haben oder mehrere Dr. SAM-Dienste abgeschlossen haben, ist der Notgroschen auf eine einmalige jährliche Auszahlung in Höhe von maximal 2.500€ per Account beschränkt.

(8) Sie haben bis zu maximal 4 Stunden Zeit, um Ihr Haustier in eine Notfallklinik oder eine Tierklinik Ihrer Wahl zu bringen, nachdem Sie von unseren Dr. SAM Tierärzten überwiesen wurden. Wenn Sie die 4-Stunden-Frist überschreiten, um den Notgroschen zu nutzen, haben keinen Anspruch auf den Notgroschen und die Mittel für die Versorgung Ihres Haustiers werden nicht freigegeben. Wenn Sie keine Einstufung von einem Dr. SAM Tierarzt vor dem Besuch in der Tierklinik angefragt haben (Stufen 1-6), erfolgt keine Übernahme der entstandenen Kosten.

(9) Sie haben keinen Anspruch auf den Notgroschen, wenn unsere Tierärzte zuvor einen Besuch in einer Tierklinik empfohlen haben und Sie dem nicht nachgekommen sind. Wenn Sie damit warten, Ihr Haustier zur medizinischen Versorgung zu bringen, kann dies zu einem unnötigen Notfall für Ihr Haustier führen, und wir unterstützen keine medizinische Fahrlässigkeit.

(10) Der Notgroschen deckt nur Ihre Katzen und Hunde ab. Andere Haustiere sind nicht zur Teilnahme am Notgroschen berechtigt. Möglicherweise müssen Sie einen Eigentumsnachweis für Ihr Haustier in Form eines Heimtierausweises oder einer Registrierung vorlegen.

(11) Sie können Ihr Haustier in jede Tierklinik innerhalb Deutschlands bringen. Bitte bedenken Sie, dass einige Kliniken eine Kaution verlangen, bevor sie Ihr Haustier zur Untersuchung annehmen. Dr. SAM kann die Kaution nicht für Sie hinterlegen, jedoch wird die Kaution bei Erhalt der Abschlussrechnung mit der von Dr. SAM ausgestellten Abschlusszahlung verrechnet. Das bedeutet, dass die Kaution, die Sie beim Einchecken hinterlassen haben, Ihrem Konto nach Ermessen der Klinik wieder gutgeschrieben wird.

(12) Der Notgroschen ist nicht auf andere Parteien und deren Haustiere übertragbar.

(13) Wir decken keine Notfälle im Zusammenhang mit Zucht oder Trächtigkeit ab.

(14) Um Zugang zu Ihrem Notgroschen zu erhalten, benötigen wir ausgefüllte Profile für alle Ihre Haustiere mit Namen, Alter, Gewicht und Rasse. Wenn diese Informationen fehlen, haben Sie keinen Zugang zu Ihrem Notgroschen.

16. Eigentümerschaft, Verantwortung und Entfernung von Inhalten

(1) Für die Zwecke dieser Bedingungen, bedeutet "Inhalt" Text, Grafiken, Bilder, Musik, Software, Audio, Video, Urheberwerke jeglicher Art und Informationen oderandere Materialien, die über die Dienste eingestellt, erzeugt, bereitgestellt, übertragen oderanderweitig verfügbar gemacht werden; und "Benutzerinhalt" bedeutet alle Inhalte, die Sie uns über die Dienste zur Verfügung stellen (z. B. Informationen über Ihr Haustier).

(2) Dr. SAM erhebt keinen Anspruch auf Eigentumsrechte an Benutzerinhalten, und nichts in diesen Bedingungen ist so zu verstehen, dass es Ihre Rechte zur Nutzung und Verwertung Ihrer Benutzerinhalte einschränkt. Vorbehaltlich des Vorstehenden sind Dr. SAM und seine Lizenzgeber die ausschließlichen Eigentümer aller Rechte, Titel und Anteile an den Diensten und Inhalten, einschließlich aller damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte. Sie erkennen an, dass die Dienste und Inhalte durch Urheberrechte, Markenrechte und andere Gesetze Deutschlands und anderer Länder geschützt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, keine Hinweise auf Urheberrechte, Warenzeichen, Dienstleistungsmarken oder andere Eigentumsrechte, die in den Diensten oder Inhalten enthalten sind oder diese begleiten, zu entfernen, zu verändern oder zu verdecken.

(3) Durch die Übermittlung von Benutzerinhalten über die Dienste gewähren Sie Dr. SAM hiermit eine nicht-exklusive, unwiderrufliche, unbefristete, übertragbare, weltweite, gebührenfreie Lizenz mit dem Recht, Unterlizenzen zu vergeben, um Ihre Benutzerinhalte in Verbindung mit dem Betrieb und der Bereitstellung der Dienste zu verwenden, zu kopieren, zu modifizieren, zu verteilen, öffentlich darzustellen und öffentlich vorzuführen.

(4) Sie tragen die alleinige Verantwortung für alleIhre Nutzerinhalte. Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie Eigentümer aller Ihrer Nutzerinhalte sind oder über alle Rechte verfügen, die erforderlich sind, um uns die Lizenzrechte an Ihren Nutzerinhalten gemäß diesen Bedingungen zu gewähren. Sie sichern außerdem zu und gewährleisten, dass weder Ihre Nutzerinhalte noch Ihre Nutzung und Bereitstellung Ihrer Nutzerinhalte, die über die Dienste zur Verfügung gestellt werden sollen, noch irgendeine Nutzung Ihrer Nutzerinhalte durch Dr. SAM auf oder über die Dienste die geistigen Eigentumsrechte Dritter oder die Rechte der Öffentlichkeit oder der Privatsphäre verletzen, missbrauchen oder verletzen oder zu einem Verstoß gegen ein anwendbares Gesetz oder eine Verordnung führen.

(5) Sie können Ihre Benutzerinhalte entfernen, indem Sie sie ausdrücklich löschen. In bestimmten Fällen kann es jedoch vorkommen, dass einige Ihrer Benutzerinhalte nicht vollständig entfernt werden und dass Kopien Ihrer Benutzerinhalte weiterhin in den Diensten vorhanden sind. Wir sind nicht verantwortlich oder haftbar für die Entfernung oder Löschung Ihrer Benutzerinhalte (oder das Versäumnis, diese zu entfernen oder zu löschen).

(6) Unter der Voraussetzung, dass Sie diese Bedingungen einhalten, gewährt Ihnen Dr. SAM eine begrenzte, nicht exklusive, nichtübertragbare Lizenz, ohne das Recht auf Unterlizenzen, auf die Inhalte zuzugreifen und diese anzusehen, und zwar ausschließlich in Verbindung mit Ihrer erlaubten Nutzung der Dienste und ausschließlich für Ihre persönlichen und nicht kommerziellen Zwecke.

(7) Die Dienste können Ihnen Inhalte zur Verfügung stellen, die von Dritten bereitgestellt werden, einschließlich Links zu Websites oder Ressourcen Dritter (zusammenfassend "Inhalte Dritter"). Wir kontrollieren, befürworten oder machen uns die Inhalte Dritter nicht zu eigen und übernehmen keine Verantwortung für die Inhalte Dritter, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Material, das irreführend, unvollständig, fehlerhaft, beleidigend, unanständig oder anderweitig anstößig sein könnte. Sie erkennen an, dass wir Ihnen die Inhalte Dritter nur als Annehmlichkeit zur Verfügung stellen und nicht für die Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen verantwortlich sind, die auf diesen Websites oder Ressourcen oder über die auf diesen Websites angezeigten Links verfügbar sind. Sie erkennen ferner an, dass Sie die alleinige Verantwortung für Ihre Nutzung von Websites oder Ressourcen Dritter und alle Ihre Interaktionen mit solchenWebsites oder Ressourcen Dritter tragen und alle daraus entstehenden Risiken übernehmen.

17. Allgemeine Verbote und Durchsetzungsrechte von Dr. SAM

Sie stellen Dr. SAM und seine leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter und Vertreter von allen Ansprüchen, Streitigkeiten, Forderungen, Haftungen, Schäden, Verlusten sowie Kosten und Ausgaben frei, einschließlich, ohne Einschränkung, angemessener Rechts- und Buchhaltungskosten, die sich aus (i) Ihrem Zugriff auf oder Ihrer Nutzung der Dienste, (ii) Ihren Benutzerinhalten oder (iii) Ihrer Verletzung dieser Bedingungen ergeben oder in irgendeiner Weise damit verbunden sind.

Sie erklären sich damit einverstanden, Folgendes zu unterlassen:

(a) Benutzerinhalte zu posten, hochzuladen, zu veröffentlichen, einzureichen oder zuübertragen, die: (i) Patente, Urheberrechte, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse,moralische Rechte oder andere Rechte an geistigem Eigentum oder das Recht aufÖffentlichkeit oder Privatsphäre eines Dritten verletzen, missbrauchen oder verletzen; (ii)gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen oder zu einem Verhalten ermutigen,das eine zivilrechtliche Haftung nach sich ziehen würde; (iii) betrügerisch, falsch, irreführendoder täuschend sind; (iv) verleumderisch, obszön, pornografisch, vulgär oder beleidigendsind; (v) Diskriminierung, Bigotterie, Rassismus, Hass, Belästigung oder Schaden gegeneine Person oder Gruppe fördern; (vi) gewalttätig oder bedrohlich sind oder Gewalt oderHandlungen fördern, die für eine Person oder Organisation bedrohlich sind; oder (vii) illegaleoder schädliche Aktivitäten oder Substanzen fördern;(b) die Dienste oder einzelne Elemente innerhalb der Dienste, den Namen von Dr. SAM,Markenzeichen, Logos oder andere urheberrechtlich geschützte Informationen von Dr. SAModer das Layout und Design einer Seite oder eines Formulars auf einer Seite ohne dieausdrückliche schriftliche Zustimmung von Dr. SAM zu verwenden, anzuzeigen, zu spiegelnoder zu rahmen; (c) auf nicht-öffentliche Bereiche der Dienste, die Computersysteme von Dr.SAM oder die technischen Bereitstellungssysteme der Anbieter von Dr. SAM zuzugreifen,diese zu manipulieren oder zu nutzen; (d) zu versuchen, die Verwundbarkeit eines Dr.SAM-Systems oder -Netzwerks zu sondieren, zu scannen oder zu testen oder Sicherheitsoder Authentifizierungsmaßnahmen zu verletzen; (e) technische Maßnahmen zu umgehen,zu umgehen, zu entfernen, zu deaktivieren, zu beeinträchtigen, zu entschlüsseln oderanderweitig zu umgehen, die von Dr. SAM oder einem der Anbieter von Dr. SAM oder einemDritten (einschließlich eines anderen Nutzers) zum Schutz der Dienste oder Inhalteeingeführt wurden;(f) Versuchen, auf die Dienste oder Inhalte zuzugreifen oder diese zu durchsuchen oderInhalte von den Diensten herunterzuladen, indem Sie eine Maschine, Software, einWerkzeug, einen Agenten, ein Gerät oder einen Mechanismus (einschließlich Spider, Robots, Crawler, Data-Mining-Tools oder Ähnliches) verwenden, mit Ausnahme der von Dr.SAM zur Verfügung gestellten Software und/oder Suchagenten oder anderer allgemeinverfügbarer Webbrowser von Dritten;(g) das Versenden von unaufgeforderter oder unautorisierter Werbung, Promotionsmaterial,E-Mail, Junk-Mail, Spam, Kettenbriefen oder anderen Formen der Aufforderung;(h) Verwendung von Meta-Tags oder anderen versteckten Texten oder Metadaten unterVerwendung einer Dr. SAM-Marke, eines Dr. SAM-Logos, einer URL oder einesProduktnamens ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Dr. SAM; (i)Verwendung der Dienste oder eines Teils davon für kommerzielle Zwecke oder zum NutzenDritter oder in einer Weise, die durch diese Bedingungen nicht gestattet ist;(j) TCP/IP-Paket-Header oder Teile der Header-Informationen in E-Mails oderNewsgroup-Postings zu fälschen oder die Dienste in irgendeiner Weise zu nutzen, umgeänderte, trügerische oder falsche quellenidentifizierende Informationen zu senden;(k) zu versuchen, die zur Bereitstellung der Dienste verwendete Software zu entschlüsseln,zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln;

(l) den Zugang eines Benutzers, eines Hosts oder eines Netzwerks zu stören oder dies zuversuchen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Versenden eines Virus, dasÜberladen, Überfluten, Spamming oder Mail-Bombing der Dienste;(m) Persönlich identifizierbare Informationen von anderen Nutzern der Dienste ohne derenausdrückliche Erlaubnis zu sammeln oder zu speichern(n) sich als eine andere Person auszugeben oder Ihre Zugehörigkeit zu einer anderenPerson oder Organisation falsch darzustellen;(o) gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen; oder(p) eine andere Person dazu ermutigen oder befähigen, einen der vorgenannten Punkte zutun.Obwohl wir nicht verpflichtet sind, den Zugriff auf oder die Nutzung der Dienste zuüberwachen oder Inhalte zu überprüfen oder zu bearbeiten, haben wir das Recht, dies zumZweck des Betriebs der Dienste, zur Sicherstellung der Einhaltung dieser Bedingungen undzur Erfüllung geltender Gesetze oder anderer rechtlicher Anforderungen zu tun. Wir behaltenuns das Recht vor, sind jedoch nicht verpflichtet, Inhalte (insbesondere Benutzerinhalte)jederzeit und ohne Vorankündigung zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren,insbesondere dann, wenn wir nach unserem alleinigen Ermessen der Ansicht sind, dass einInhalt anstößig ist oder gegen diese Bedingungen verstößt. Wir haben das Recht, Verstößegegen diese Bedingungen oder Verhaltensweisen, die die Dienste beeinträchtigen, zuuntersuchen. Wir können auch Strafverfolgungsbehörden konsultieren und mit ihnenzusammenarbeiten, um Benutzer zu verfolgen, die gegen das Gesetz verstoßen.

18. Gewährleistung

(a) DIE DIENSTE UND INHALTE WERDEN "WIE SIE SIND", OHNE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. OHNE EINSCHRÄNKUNG DESVORSTEHENDEN SCHLIESSEN WIR AUSDRÜCKLICH JEGLICHE STILLSCHWEIGENDEGEWÄHRLEISTUNG DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINENBESTIMMTEN ZWECK, DES UNGESTÖRTEN GENUSSES UND DERNICHTVERLETZUNG VON RECHTEN SOWIE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG AUS, DIESICH AUS DEM HANDELSBRAUCH ODER DER HANDELSGEWOHNHEIT ERGIBT. Wirübernehmen keine Garantie dafür, dass die Dienste Ihren Anforderungen entsprechen oderununterbrochen, sicher oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Wir übernehmen keineGarantie für die Qualität, Genauigkeit, Aktualität, Wahrhaftigkeit, Vollständigkeit oderZuverlässigkeit der Inhalte. Der Inhalt kann Informationen zu verschiedenen medizinischenBedingungen enthalten, die Ihr Haustier betreffen können; diese Informationen werden nurzu Informationszwecken bereitgestellt und stellen keine medizinische Beratung dar.(b) Jegliche Beratung durch einen Tierarzt dient nur zu Ihrer Entscheidungsunterstützung(d.h., um Sie bei Ihrer veterinärmedizinischen Entscheidung zu unterstützen). Die Dienstesind kein Ersatz für eine persönliche Untersuchung Ihres Haustiers durch einen Tierarzt. DieKommunikation mit Tierärzten über die Dienste ist von Natur aus begrenzt und umfasstkeine Sicherheitsvorkehrungen und Verfahren, die für persönliche Beurteilungen undBesuche typisch sind. Durch die Nutzung der Dienste entsteht zwischen Ihnen und unskeine Kunden-Berufsbeziehung. Die Kommunikation mit Fachleuten über die Dienste istnicht vertraulich und unterliegt nicht den damit verbundenen Privilegien. Die für Ihrespezielle Frage oder Situation geltenden Gesetze, Verordnungen, sonstigen maßgeblichenBehörden, Standards, Praktiken und Verfahren können sich je nach Ihrem Standort und denInformationen, die typischerweise durch eine persönliche Beurteilung ermittelt werden,unterscheiden. Tierärzte, die über die Dienste verfügbar sind, sind möglicherweise nur inbestimmten Gerichtsbarkeiten oder auf bestimmten Gebieten lizenziert, zertifiziert,ausgebildet, angestellt oder haben Erfahrung.(c) WENN SIE GLAUBEN, dass IHR HAUSTIER EINEN MEDIZINISCHEN NOTFALLERLEBT, SUCHEN SIE SOFORT EINE ANGEMESSENE VETERINÄRMEDIZINISCHENOTFALLVERSORGUNG AUF. Sie erkennen die alleinige Verantwortung für die Nutzungder Dienste an und übernehmen das gesamte Risiko, das sich aus der Nutzung der Diensteergibt.

19. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen

Dr. SAM hat das Recht die AGB zu ändern, solange Sie nicht unangemessen benachteiligt werden, wenn die AGB Lücken oder Störungen des Verhältnisses zwischen Nutzer und Dr. SAM enthält. Dies gilt auch, wenn die die Änderung ohne Nachteile für den Nutzer ist, wie zum Beispiel bei einer Änderung im Anmeldeprozess oder von Dr. SAM. Sie werden bei Änderungen in einem angemessenen Zeitraum, vor inkrafttreten der neuen AGB,  informiert. Sie können Ihren Account deaktivieren oder löschen, wenn die AGB für sie inakzeptabel sind. Wenn Sie das Angebot von Dr. SAM nach inkrafttreten der neuen AGB weiter nutzen, akzeptieren Sie die neuen AGB. Sie werden auf Rechtsfolgen zusätzlich speziell hingewiesen.

20. Allgemeine Bedingungen

(a) Gesamte Vereinbarung. Diese Bedingungen stellen die gesamte und ausschließlicheVereinbarung zwischen Dr. SAM und Ihnen in Bezug auf die Dienste dar, und dieseBedingungen ersetzen alle früheren mündlichen oder schriftlichen Absprachen oderVereinbarungen zwischen Dr. SAM und Ihnen in Bezug auf die Dienste. Wenn eineBestimmung dieser Bedingungen von einem Schiedsrichter oder einem zuständigen Gerichtfür ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt wird, wird diese Bestimmung im maximalzulässigen Umfang durchgesetzt, und die anderen Bestimmungen dieser Bedingungenbleiben in vollem Umfang in Kraft und wirksam. Sie sind nicht berechtigt, diese Bedingungenohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Dr. SAM abzutreten oder zu übertragen, seies kraft Gesetzes oder auf andere Weise. Jeder Versuch Ihrerseits, diese Bedingungenohne eine solche Zustimmung abzutreten oder zu übertragen, ist nichtig. Dr. SAM kanndiese Bedingungen ohne Einschränkung abtreten oder übertragen. Vorbehaltlich desVorstehenden sind diese Bedingungen für die Parteien, ihre Rechtsnachfolger undzulässigen Abtretungsempfänger bindend und kommen ihnen zugute.(b) Bekanntmachungen. Alle von Dr. SAM im Rahmen dieser Bedingungen bereitgestelltenBenachrichtigungen oder sonstigen Mitteilungen, einschließlich solcher, die sich aufÄnderungen dieser Bedingungen beziehen, werden wie folgt übermittelt (i) per E-Mail; oder(ii) durch Veröffentlichung in den Diensten. Bei Benachrichtigungen per E-Mail gilt alsEingangsdatum das Datum, an dem die Benachrichtigung übermittelt wird.(c) Verzicht auf Rechte. Das Versäumnis von Dr. SAM, ein Recht oder eine Bestimmungdieser Bedingungen durchzusetzen, gilt nicht als Verzicht auf ein solches Recht oder einesolche Bestimmung. Der Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung ist nurwirksam, wenn er schriftlich erfolgt und von einem ordnungsgemäß bevollmächtigtenVertreter von Dr. SAM unterzeichnet wird. Sofern nicht ausdrücklich in diesen Bedingungenfestgelegt, lässt die Ausübung von Rechtsmitteln durch eine der Parteien gemäß diesenBedingungen ihre anderen Rechtsmittel gemäß diesen Bedingungen oder anderweitigunberührt.

21. Schlussbestimmungen

(1) Der Gerichtsstand für Streitigkeiten in dieser AGB ist Düsseldorf, wenn das Mitglied Kaufmann ist oder der allgemeine Gerichtsstand im Ausland ist. Dies Gilt auch wenn der Nutzer nach akzeptieren des Vertrages seinen Wohnsitz vom Inland in das Ausland verlegt oder der Wohnsitz nicht bekannt ist, wenn Klage erhoben wird.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und das UN-Kaufrecht, und das deutsche Internationale Privatrecht wird ausgeschlossen.

(3) Die übrigen Bestimmungen bleiben unberührt, wenn einzelne Bestimmungen unwirksam sind.

Stand: 02.05.2022


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